Definition: Schulverband


Mit der Errichtung einer Volksschule für das Gebiet mehrerer Gemeinden oder Teilen davon entsteht ein Schulverband aus den beteiligten Gemeinden (Art. 9 Abs. 1 Satz 1 Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz - BaySchFG).

Der Schulverband ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts (Art. 9 Abs. 1 Satz 2 BaySchFG).

Das Zusammenwirken meherer zuständiger Körperschaften (z. B. Gemeinden) richtet sich vorbehaltlich spezieller Regelungen im BaySchFG nach dem Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG - Art. 8 Abs. 1 Satz 3 BaySchFG); insoweit stellt der Schulverband eine eine besondere Form des kommunalen Zweckverbandes (Sonderzweckverband) dar.

Organe des Schulverbands sind die Schulverbandsversammlung und der Schulverbandsvorsitzende (Art. 9 Abs. 2 BaySchFG).

Die Rechtsaufsicht über den Schulverband obliegt der Verwaltungsbehörde, die die Rechtsaufsicht über die Schulsitzgemeinde ausübt (Art. 9 Abs. 8 Satz 1 BaySchFG).



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